Frieden

In unserem Europa fühle ich mich zuhause, bin dankbar über den demokratischen Frieden und die vielfältige Gemeinschaft. Doch unsere EU ist in Gefahr – und noch nicht grün, gerecht und wirklich demokratisch!

Daher ist das zur Zeit ein „must“ jeglicher europapolitischen Agenda. Ohne grundlegenden europäischen Frieden und Einheit kommen wir in allen anderen Politikbereichen nicht weiter. Ich möchte unseren Bürgern den Wert unseres europäischen Friedens vermitteln – man nennt das auch Friedensdividende.

Der laute Protest-Populismus, Neo-Nationalismus, Fake-News, der Krieg im Internet bedrohen uns. Wir demokratischen Kräfte wehren uns dagegen klar und vehement.

Eine kluge gemeinsame EU-Außen- und Innenpolitik ist dringend nötig! Statt spaltender nationaler Eigenwilligkeit braucht es europäische einigende Lösungen. Statt spaltender Debatte um Flüchtlingsverteilung, brauchen wir einigende Flüchtlingspolitik: mehr Entwicklungszusammenarbeit statt mehr Frontex. Gezielte Einwanderung statt Abschottung.

Die EU muss noch weiter über die Wirtschaftsunion hinauswachsen. Den Vertrag von Lissabon möchte weiterentwickelt sehen. Den Brexit nutzen wir als Chance, um den Völkern zu zeigen, dass Demokratie das zulässt – und wie es sich „draußen“ lebt. UK wird in 10 Jahren gern zurückkehren – ohne britische Extrawürste.

Ich werde mit Euch dafür kämpfen, dass wir Europas Frieden und Einigkeit behalten, und gleichzeitig die Demokratie und Bürgernähe in Europa steigern!

„Lieber ein ewiges Wortgefecht in den Parlamentsbänken von Straßburg als wie vor 100 Jahren ein ewiges Waffengefecht in den Schützen­gräben von Verdun.“ hat Joschka Fischer sinngemäß einmal gesagt.

 

Treffen der BAG Europa im März in München (Foto: Jochen Detscher – danke!)